DIG Leipzig begrüßt Stadtratsbeschluss gegen Antisemitismus

Zur Jüdischen Woche 2019 setzte der Leipziger Stadtrat mit einer breiten Mehrheit ein Zeichen gegen Judenfeindschaft. Der Beschluss verurteilt alle Formen einschließlich des israelbezogenen Antisemitismus und der antisemitischen Boykottkampagne BDS. Auch muslimische Judenfeindschaft findet ausdrückliche Erwähnung. Als Bewertungsgrundlage dient fortan die Arbeitsdefinition Antisemitismus der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance), die vom Bundestag zur flächendeckenden Anwendung empfohlen wurde. 

Im November 2018 hatte der Auftritt der offen antizionistischen Theatergruppe „Les Ballets C de la B“ beim Leipziger „euro-scene“-Festival für Unmut gesorgt. Trotz der Kritik hatte das städtisch geförderte Schauspiel Leipzig an der Einladung festgehalten. Mit dem Beschluss des Stadtrats dürfte eine Rückkehr an städtische Bühnen unmöglich sein, da israel- und judenfeindlichen Initiativen und Personen keine kommunalen Räume und Gelder zukommen dürfen.  

Leipzig verpflichtet sich mit dieser Entscheidung, die Erfassung antisemitischer Vorfälle voranzutreiben. Bis Ende 2019 soll die Verwaltung ein Konzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention in Leipzig erarbeiten.  

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Leipzig begrüßt diesen klaren und weitreichenden Beschluss. Er ist ein Fortschritt bei der Bekämpfung des zeitgenössischen Antisemitismus. Nun ist es an der kritischen Öffentlichkeit, die Maßnahmen zu begleiten und eine effiziente Umsetzung zu gewährleisten.